Die Rechnung 2019 stimmt die FDP.Die Liberalen Emmen verhalten optimistisch. Nach dem Budgetprozess für 2019 war bald klar, dass durch den Sondereffekt der ausserordentlichen Abschreibung des Provisoriums der Schulanlage Erlen der budgetierte Überschuss von TCHF 36 mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht erzielt werden kann.
Mit der Präsentation der Rechnung 2019 zeigt sich nun, dass die Steuererträge nur leicht unter Budget abgeschlossen haben und wir somit, mit der realistischen Budgetierung der Steuerer-träge, auf gutem Weg sind. Im sozialen Bereich zeigt sich ein erneuter Anstieg der Belastun-gen. Der Aufwand für die Restfinanzierung Heime, die wirtschaftliche Sozialhilfe (WSH), die Prämienverbilligungen sowie für die Ergänzungsleistungen fielen um rund 2.5 Millionen höher als budgetiert aus. Bis auf die WSH sind diese Kosten jedoch durch die Gemeinde nicht be-einflussbar. Im Gegenzug fielen die Personalkosten um 0.7 Millionen tiefer als budgetiert aus.
Die FDP.Die Liberalen Emmen sind sich der finanziell angespannten Lage der Gemeinde Em-men bewusst und müssen ernüchtert feststellen, dass trotz der schwierigen finanziellen Situ-ation Investitionen im Bereich Schulraum oder Verkehrsinfrastruktur anstehen, welche nicht länger aufgeschoben werden können. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die bereits ein-geleiteten Sparmassnahmen sowie Empfehlungen aus der externen Evaluation konsequent umgesetzt werden und laufend überprüft und wo nötig optimiert werden müssen.
Auf Grund der ausserordentlichen Situation durch das Coronavirus wird die Gemeinde Emmen für das laufende Geschäftsjahr und für kommende Jahre die Steuererträge und sowie die Kos-ten im sozialen Bereich neu kalkulieren müssen, was uns wiederum vor eine noch schwieri-gere finanzielle Herausforderung stellen wird. Die FDP.Die Liberalen Emmen werden sich aber auch dafür einsetzen, dass gerade in dieser ausserordentlichen Situation das einheimische Gewerbe nicht durch zusätzliche Gebühren und Abgaben belastet wird sondern sich voll und ganz dem wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmung und damit dem Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen widmen kann.
namens der Einwohnerratsfraktion FDP.Die Liberalen Emmen
Olivia Bucher
Kontakt: Olivia Bucher, Vize-Fraktionschefin FDP.Die Liberalen Emmen/Mitglied R+GPK 078 892 44 67 / olivia.bucher@hotmail.com