Jetzt zeigt sich, dass das Budget nicht eingehalten werden konnte. Aufgrund der Ergebnisse der Hochrechnung im September 2015 kommt dies nicht unerwartet. Das Zentrum Gersag, fehlende Steuereinnahmen und nicht realisierte Grundstückgeschäfte aufgrund der Bodeninitiative fallen im Resultat stark ins Gewicht. Die bedeutend tieferen Rückerstattungen von CHF 1.4 Mio. sind ein weiterer Grund für das Minus in der Rechnung der Gemeinde Emmen. Der Gemeinderat ist gefordert, Lösungen für die Erhöhung der Rückerstattungen zu finden bzw. Kompensationsmöglichkeiten für diese Mindereinnahmen zu finden.
Erfreulich hingegen ist die Tatsache, dass der Bilanzfehlbetrag um 6.58 Mio. auf 3.62 Mio. verringert werden kann. Damit sinkt die jährliche Abschreibung um 662‘000.-, was in den Folgejahren nun etwas mehr Handlungsspielraum ermöglicht. Der Verschuldungsgrad und die Nettoverschuldung pro Einwohner können dadurch verringert werden, liegen aber weiterhin über der Kantonsvorgabe. Die tieferen Ausgaben beim Sachaufwand und den Direktionen Schule und Kultur und Bau und Umweltschutz, aber auch vergleichsweise geringere Budgetabweichungen bei der Direktion Soziales und Gesellschaft stimmen uns positiv.
Die FDP.Die Liberalen werden die Rechnung nun detailliert analysieren, um optimale Voraussetzungen und Leitplanken für das Budget 2017 zu schaffen. Die Rechnungsabschlüsse müssen zukünftig wieder positiv ausfallen. Die FDP achtet deshalb weiterhin konsequent auf die Umsetzung des Stabilisierungsprogramms und wird zusätzliche Aufgaben und Kosten in Frage stellen. Des Weiteren muss auch der Aufgaben- und Finanzplan (AFIP) für die nächsten Jahre positive Zahlen aufweisen. Die Verwaltung und die Politik müssen mit grossen Anstrengungen für positive Rechnungsabschlüsse kämpfen und ein Sparprogramm realisieren, bei dem die Ausgaben und Einnahmen gut abgewogen und Sparpotential gesucht werden muss. Es müssen aber auch Gebühren für allfällige Mehreinnahmen in Betracht gezogen werden.
Emmenbrücke, 19. April 2016
FDP.Die Liberalen Emmen
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